Arbeitnehmer haben Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung

Arbeitgeber sind verpflichtet Arbeitnehmer so einzusetzen, wie es den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen bzw. einer tarifvertraglichen Eingruppierung entspricht.


In drei von uns erwirkten Entscheidungen hat das Arbeitsgericht Nürnberg (Urteile vom 03.09.2015, Az. 15 Ca 1724/15 und vom 15.09.2015, Aktenzeichen 13 Ca 2244/15 und vom 06.10.2015, 11 Ca 1723/15) deutlich gemacht, dass die Zuweisung einer Tätigkeit durch den Arbeitgeber der arbeitsvertraglich vereinbarten Eingruppierung des Arbeitnehmers entsprechen muss. Ansonsten ist sie unwirksam. Besteht ein tarifvertragliches Eingruppierungssystem, ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Mitarbeiter entsprechend diesem System tatsächlich zu beschäftigen. Diese Verpflichtung kann auch nicht durch eine Betriebsvereinbarung beseitigt werden.
 
 
Ein Mitarbeiter hat einen Rechtsanspruch auf gerichtliche Feststellung, dass die Zuweisung einer Tätigkeit, die nicht der arbeitsvertraglich vereinbarten Eingruppierung entspricht, unwirksam ist.

Die Urteile des Arbeitsgerichts Nürnberg sind rechtskräftig.

Bei Fragen zu diesem Thema steht Ihnen Herr Rechtsanwalt Dr. Zeug gerne zur Verfügung