‚Xing‘ – Profil kann wettbewerbswidrig sein

Die Werbung auf einem Internetportal wie ‚Xing‘ mit Auszeichnungen und Ehrungen des Arbeitgebers durch den (ehemaligen) Arbeitnehmer kann einen wettbewerbswidrigen Verstoß begründen.


Das Landgericht Nürnberg-Fürth untersagte im Rahmen einer einstweiligen Verfügung mit Beschluss vom 08.03.2016 (Az. 19 O 1585/16) einem ehemaligen Arbeitnehmer unserer Mandantin, mit Auszeichnungen und Ehrungen unserer Mandantin auf dem Internetportal „Xing“ zu werben. Das Landgericht Nürnberg-Fürth schloss sich dabei unserer Argumentation an und erkannte einen Wettbewerbsverstoß im Sinne des UWG.

In dem zugrunde liegenden Fall hatte unsere Klientin ihren ehemaligen Arbeitnehmer zunächst per Abmahnung durch die Unterfertigten darauf hingewiesen und aufgefordert, dass dieser auf seinem Internetportal ‚Xing‘ unter einer Rubrik „Auszeichnungen“ die Angabe von Firmenpreisen unserer Mandantin zu unterlassen habe, da die Preise ausschließlich dem Unternehmer zustehen.
Mangels außergerichtlicher Klärung war unsere Klientin in der Folge gezwungen, eine einstweilige Verfügung zu erwirken.

Das Landgericht Nürnberg-Fürth schloss sich in diesem Verfahren unserer Auffassung an und bestätigte, dass der Anwendungsbereich des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb eröffnet sei und weiter auch durch die Nennung der Auszeichnungen des Unternehmens eine Irreführung verwirklicht werde.

Eine solche Angabe kann nach unserer Auffassung nämlich den Anschein erwecken, dem Xing-Profil-Inhaber stehe diese Auszeichnung allein oder zumindest maßgeblich zu.

Die Entscheidung ist mittlerweile im Rahmen einer Verständigung zwischen den Parteien für endgültig erklärt.

Bei Fragen zu diesem Thema steht Ihnen Herr Rechtsanwalt Dr. Lux gerne zur Verfügung.