Gestürzte Fußgängerin erhält Schadensersatz

Das OLG Nürnberg bestätigt eine Verkehrssicherungspflicht der Stadt bei längsverlaufender 2-3cm hoher Abkantung.


Eine Klientin der Unterfertigten zog sich bei einem Sturz auf einem Gehweg erhebliche Verletzungen an beiden Armen zu. Sie geriet an einer längsverlaufenden, etwa 2-3cm hohen Abkantung ins Stolpern und stürzte zu Boden. Ein Warnschild war nicht aufgestellt. Die daraufhin geltend gemachten Schadensersatzansprüche lehnte die Kommune und deren Haftpflichtversicherer strikt ab. Auch das Landgericht sah keine Haftung.

Dem trat das OLG Nürnberg (Az.: 4 U 1587/14) entgegen. Es folgte der Argumentation der Unterfertigten und erkannte in der über 6 Gehwegplatten verlaufenden Abkantung eine erhebliche Sturzgefahr. Eine Kommune ist verkehrssicherungspflichtig, wenn ein Gehweg nach Kabelverlegungsarbeiten absinkt und dadurch eine gefahrenträchtige Abkantung entsteht.
Eine Schadensersatzhaftung ergibt sich dann aus § 839 BGB, Art. 34 GG.
Im entschiedenen Fall erhielt die Klägerin neben Schmerzensgeld, insbesondere auch Krankheitskosten und einen Haushaltsführungsschadensersatz zugesprochen.

 

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